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Nein zum imperialistischen Krieg!

Seit Jahrzehnten ist der 1. September ein zentraler Gedenktag, der die Erinnerung an die Schrecken des Zweiten Weltkriegs wachhalten soll. Der Antikriegstag hat unterschiedliche Wurzeln. Wurde in der sowjetischen Besatzungszone und später in der DDR bereits seit dem 1. September 1946 dem Beginn des Zweiten Weltkriegs gedacht, riefen die Gewerkschaften in Westdeutschland erstmals 1957 zu Aktionen und Kundgebungen auf.

Es war kein Zufall, dass sich Ende der 50er Jahre auch in der BRD eine antimilitaristische und pazifistische Erinnerungskultur rund um den 1. September etablierte. Vorausgegangen war die Remilitarisierung Westdeutschlands deren einzelne Schritte hart umkämpft waren. 

Wegpunkte wie die Aufstellung der Bundeswehr, die Aufnahme der BRD in die NATO, die Wiedereinführung der Wehrpflicht bis hin zu Diskussionen um die Atombewaffnung der Westdeutschen Armee, stießen in weiten Kreisen der Bevölkerung auf Ablehnung. Gerade die Arbeiterbewegung und ihre Jugendverbände machten sich für eine aktive Friedenspolitik und gegen Militarismus und neue Rüstungswettläufe stark.

Viele Jahrzehnte später ist dieses Anliegen aktuell wie nie. Immer noch hält die herrschende Klasse der verschiedenen Machtblöcke Krieg für eine legitime Fortsetzung der Politik.

Zeitenwende

In Deutschland macht sich dies vor allem durch den von Russland begonnen Stellvertreterkrieg in der Ukraine bemerkbar. Wurde vor etwa einem Jahr noch darüber diskutiert, ob man der Ukraine Helme und sogenannte passive Waffen liefern darf, ist mittlerweile jede außen-
politische Zurückhaltung über Bord geworfen.

Im Eilverfahren wurde ein 100 Mrd. Euro Rüstungspaket verabschiedet, das den deutschen Militärhaushalt zu einem der größten der Welt macht. Gleichzeit ist Deutschland durch die Lieferung von Waffen, Panzern und die Ausbildung völkerrechtlich in der Ukraine längst zur Kriegspartei geworden. Der deutsche Imperialismus mischt wieder mit im Kampf um den Platz an der Sonne. Nichts anderes ist mir der von Scholz ausgerufenen Zeitwende gemeint. 

Nur der Burch mit dem Kapitalismus als System kann dauerhaften Frieden sichern und den permanenten Kampf zwischen den verschiedenen Wirtschaftsblöcken beenden.

„Die Dividenden steigen, und die Proletarier fallen.“  

Für uns als klassenbewusste und antimilitaristische Linke ist klar: Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolken den Regen. Kriege sind das Resultat des Konkurrenzkampfes verschiedener Blöcke um Macht, Einfluss sowie Ressourcen und Absatzmärkte. Die große
Verliererin ist hier immer die Klasse der Arbeitenden, deren Lebensgrundlage entzogen und die zur Flucht gezwungen wird. Dies gilt für den Krieg in der Ukraine genauso, wie die zahlreichen Angriffskriege und völkerrechtswidrigen Militärinterventionen der NATO-Staaten. 

Deshalb möchten wir den Antikriegstag nutzen, um uns für eine antikapitalistische Friedenspolitik einzusetzen.